Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Allgemeines
1. „wgmedia“ bzw „wir“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die
wgmedia e.K. Internetlösungen
Inhaber Fabian Wachtel
Glashütter Damm 188a
22851 Norderstedt
2. „Kunde“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist, wer Leistungen von wgmedia in Anspruch nimmt.
3. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen von wgmedia. Abweichenden Geschäftsbedingungen oder Vertragsangeboten des Kunden widersprechen wir hiermit.
4. Unsere Anzeigenangebote richten sich ausschließlich an Unternehmer. Gegenüber Verbrauchern gelten diese Geschäftsbedingungen nicht.
II. Leistung „Webabo“
1. Mit dem Produkt „Webabo“ stellt wgmedia dem Kunden ein Leistungspaket, bestehend aus der Erstellung eines Internetauftritts, der Unterbringung des Internetauftritts auf einem Webserver sowie das Bereithalten der Seiten des Internetauftritts zum Abruf über das Internet, zur Verfügung. Das Paket kann durch Optionen erweitert werden. Der Umfang der von wgmedia zu erbringen Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Einzelvereinbarung.
2. Datenmengenbeschränkungen sind vom Kunden einzuhalten. Die jeweils geltenden Beschränkungen ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des vom Kunden gewählten Tarifs. wgmedia ist bei Überschreitungen der vereinbarten Datenmenge berechtigt, die Internetseite des Kunden vorübergehend stillzulegen. In diesem Fall wird wgmedia den Kunden unverzüglich per Email an die vom Kunden genannte Kontaktadresse benachrichtigen.
3. Die Sicherung der Daten des Kunden obliegt dem Kunden. wgmedia empfiehlt eine Sicherungskopie in regelmäßigen, der Wichtigkeit der Daten entsprechenden Abständen sowie vor wesentlichen Änderungen an den Daten, ferner vor jeder wesentlichen Änderung am System.
III. Domains
1. wgmedia registriert im Einzelfall auf Wunsch des Kunden Internetdomains. wgmedia haftet in diesem Fall ausschließlich für die ordnungsgemäße Durchführung der Registrierung durch wgmedia. Für die Verfügbarkeit der gewünschten Domain sowie die korrekte Abwicklung der Registrierung durch Dritte (insbesondere die DENIC eG) haftet wgmedia nicht. Die Einholung von Rechten an von der zuständigen Vergabestelle bereits an Dritte vergebenen Domains obliegt wgmedia nicht.
2. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bereits durch die Registrierung einer Domain Rechte Dritter (z.B. Namens- oder Markenrechte) verletzt werden können. wgmedia ist gegenüber dem Kunden nicht zu einer Prüfung einer für den Kunden zu registrierenden auf entgegenstehende Rechte verpflichtet. Der Kunde verpflichtet sich, vor der Registrierung einer Domain bzw. der Beauftragung einer Registrierung durch wgmedia eine Prüfung auf etwaig entgegenstehende Rechte Dritter durchzuführen und im Zweifelsfall von einer Registrierung abzusehen.
IV. III. Allgemeine Pflichten des Kunden
1. Kunden sind für die von ihnen über mittels der Leistungen von wgmedia veröffentlichten Inhalte und die darin enthaltenen Informationen und Leistungen des Kunden allein verantwortlich. Kunden dürfen bei der Nutzung der Leistungen von wgmedia nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder Vertragsbestimmungen verstoßen. Der Kunde wird insbesondere keine Rechte Dritter (z.B. Persön-lichkeitsrechte, Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte (insbesondere Markenrechte) oder sonstige Rechte) verletzen und die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachten. Der Kunde darf keine rassistischen, pornografischen, obszönen oder beleidigenden Inhalte verbreiten oder zugänglich machen. Kommen dem Kunden hinsichtlich seiner über wgmedia bereitgestellten bzw. zugänglich gemachten Internetseite(n) Anhaltspunkte für Rechtsverletzungen zur Kenntnis, so ist der Kunde zur unverzüglichen Entfernung der Inhalte (ggf. durch unverzügliche Benachrichtigung von wgmedia über missbrauch@wgmedia) verpflichtet.
2. Kunden haben die für gewerbliche Angebote geltenden Sonderregelungen zu beachten. Dies gilt insbesondere für die Pflicht zur Bereitstellung einer Anbieterkennzeichnung (§ 5 Telemediengesetz (TMG) sowie etwaige Verpflichtungen nach der Preisangabenverordnung und Belehrungspflichten für Fernabsatzverträge.
3. Kunden haben geheimhaltungsbedürftige Daten mit Bezug zu den Leistungen von wgmedia, insbesondere Zugangs geheim zuhalten. Im Falle eines Verlusts, Missbrauchs oder Missbrauchs-verdacht ist wgmedia unverzüglich zu informieren.
4. Kunden dürfen Leistungen von wgmedia nicht zum Zwecke des Missbrauchs verwenden. Es ist insbesondere untersagt:
• schadensstiftende Software wie z.B. Viren, Würmer, Trojaner zu verbreiten;
• Versuche zur heimlichen oder missbräuchlichen Datenerhebung oder Datenverarbeitung zu machen;
• Spam-Emails, Kettenbriefe oder anderweitige unverlangte Inhalte an andere Kunde zu versenden;
• unerlaubte Werbung (z.B. gemäß § 284 Abs. 4 StGB) zu treiben;
• Leistungen von wgmedia zu rechtswidrigen Zwecken zu nutzen.
5. Der Kunde hält wgmedia von allen Schäden und Aufwendungen frei, die wgmedia durch vom Kunden zu vertretende Rechtsverletzungen entstehen. Die Freihaltung beinhaltet auch die Kosten der Rechtsverteidigung in angemessenen, höchstens jedoch im gesetzlich zulässigen Umfang.
6. wgmedia behält sich vorbehaltlich weiterer Ansprüche und Rechte vor, Inhalte, die gegen diese Geschäftsbedingungen oder Rechtsvorschriften verstoßen, ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen. wgmedia ist ferner berechtigt, Inhalte bis zur Klärung der Sach- und Rechtslage zu sperren, wenn Dritte gegenüber wgmedia eine Rechtsverletzung behaupten oder wgmedia auf andere Weise Kenntnis über den begründeten Verdacht einer Rechtsverletzung erlangt.
7. Der Kunde hat wgmedia bei Änderungen seiner Vertragsdaten (insbesondere Firma, Adresse(n), Kontaktdaten) unverzüglich zu informieren.
8. Die Überlassung von Online-Speicherplatz (Webspace) durch den Kunden an Dritte ist untersagt.
V. Mitwirkungspflichten des Kunden
1. Der Kunde hat wgmedia bei der Erstellung der Internetseite durch rechtzeitige Bereitstellung vom Kunden beizusteuernder Inhalte und Informationen, rechtzeitige und inhaltlich ausreichende Benennung seiner Anforderungen und unverzügliche Abnahme von wgmedia zur Teil- oder Endabnahme vorgesehener Leistungen zu unterstützen.
2. Der Kunde hat einzubindende Grafiken und/oder Texte binnen 10 Tagen ab Vertragsschluss über die Erstellung einer Internetseite zur Verfügung zu stellen. wgmedia ist bei nicht rechtzeitiger Bereitstellung der Inhalte berechtigt, eine vorläufige Website zu erstellen und dem Kunden das volle vertragliche Entgelt für die vereinbarten Leistungen zu berechnen. Die Verpflichtung von wgmedia zur Fertigstellung der Internetseite bleibt hiervon unberührt.
3. Texte und Grafiken sind in digitaler Form in einem mit Standardsoftware zu öffnen, ggf. von wgmedia vorgegebenem verkehrsüblichem Format zu übermitteln. Es sind pro Seite max. 400 Wörter zulässig. Der Kunde hat sicherzustellen, dass er über die für die bestimmungsgemäße Verwendung der von ihm zugelieferten Inhalte erforderlichen Rechte verfügt und stellt wgmedia mit Hinblick auf die Rechtmäßigkeit der von ihm zugelieferten Inhalte von allen Ansprüchen und Rechten Dritter frei.
4. Der Kunde erhält einen Erstentwurf der Internetseite (Layout) zur Freigabe. Sofern der Kunde nicht innerhalb von 10 Kalendertagen ab Übermittlung des Erstentwurfs Änderungen wünscht oder seine Freigabe des Erstentwurfs ausdrücklich erklärt, gilt der Erstentwurf als freigegeben. wgmedia erstellt auf der Basis des freigegebenen Erstentwurfes die Internetseite(n) des Kunden. Gewünschte Änderungen am Erstentwurf sind vom Kunden so genau zu bezeichnen, dass wgmedia eine Umsetzung ohne Weiteres möglich ist. Es sind seitens des Kunden maximal zwei Änderungen des Aufbaus der Internetseite zulässig. Mit Freigabe eines Entwurfes und/oder (Teil-) Abnahme der Leistung von wgmedia sind Änderungen der abgenommenen bzw freigegebenen (Teil-)Leistung nur noch in Abstimmung mit wgmedia zulässig. Nach Online-Stellung der Internetseite werden bis drei einzelne Änderungen für den Kunden kostenfrei vorgenommen. Eine Änderung besteht in der Veränderung einer (1) Komponente einer Internetseite (Text, Grafik oder Layout).
5. Technisch bedingte und unvermeidbare Abweichungen von der Vorlage gelten nicht als Mangel. Dies betrifft namentlich Grafiken, deren Darstellung vom jeweils verwendeten Bildschirm und der jeweils erforderlichen Kompression abhängig ist.
VI. Laufzeit und Kündigung
1. Verträge über die Leistung „Webabo“ (nebst dazugehörigen Leistungen) sind auf unbestimmte Zeit geschlossen und von beiden Vertragsparteien unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Zeitraums von jeweils 12 Monaten der Vertragslaufzeit kündbar.
2. Bei anderen Verträgen über die Erstellung von Webseiten ist die Kündigung gemäß § 649 BGB möglich. Bei einer Kündigung vor Erstellung eines Erstentwurfs/Layouts ist der Kunde zur pauschalen Abgeltung der Leistungen von wgmedia in Höhe von EUR 400, bei einer Kündigung nach Erstellung des Erstentwurfs i.H.v. EUR 600,- und nach Freigabe des Erstentwurfs EUR 800,- verpflichtet. Der Kunde ist berechtigt, im Einzelfall höhere ersparte Aufwendungen von wgmedia nachzuweisen.
3. wgmedia ist berechtigt, einzelne Dienste oder die Erbringung einzelner Leistungen einzustellen und solche Dienste und/oder Leistungen betreffende Vertragsbestandteile mit einer Frist von einem Monat zu kündigen. Vorausbezahlte Beiträge werden dem Kunden in diesem Fall zurückerstattet.
4. Kündigungen bedürfen der Schriftform, wobei die Kündigung per Email ausgeschlossen ist.
5. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
6. Der Kunde kann im Rahmen des Webabo genutzte Domains unter Einhaltung einer Ankün-digungsfrist von 10 Werktagen zu einem anderen Anbieter transferieren. wgmedia wird in diesem Fall die Webabo-Leistungen bis zur Integration einer neuen Domain, für welche die jeweils hierfür gültige Vergütung an wgmedia zu leisten ist, einstellen. Der Kunde bleibt zur Entrichtung der Vergütung von wgmedia während der Stilllegung verpflichtet.
7. wgmedia ist nach Wirksamwerden der Kündigung berechtigt, die Inhalte des Kunden zu löschen. wgmedia ist ausdrücklich nicht zur Archivierung verpflichtet.
VII. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Der Kunde ist zur Entrichtung der für das vom Kunden jeweils gewählte Angebot zu zahlenden Vergütung verpflichtet. Unsere Vergütung ist innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsstellung fällig, soweit der Vertrag keine vorrangig geltenden nach dem Kalender bestimmten Zahlungstermine enthält.
2. Der Kunde trägt die auf seiner Seite entstehenden Aufwendungen, wie z.B. die Kosten für den Zugang des Kunden zum Internet oder für die Übertragung von Daten vom Kunden zu wgmedia selbst.
3. Bei Zahlungsverzug ist wgmedia zur Einstellung sämtlicher Leistungen bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen zu sperren. Die Verpflichtung des Kunden zur Entrichtung der Vergütung während der Sperrung bleibt hiervon unberührt.
VIII. Haftung
1. Wir haften für Schäden, die von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung für leichte und einfache Fahrlässigkeit ist, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen, sofern keine Verletzung einer Kardinalpflicht vorliegt.
2. Wir haften nicht für die Eignung unserer Leistungen zur Erreichung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges. Wir haften nicht für Einrichtungen oder Dienste außerhalb unseres Einflussbereiches, insbesondere nicht für die Nicht-Verfügbarkeit unserer Dienste aufgrund von Störungen des Internets oder der zum Internet oder zur Zugangsvermittlung genutzten Dienste oder Einrichtungen. Ferner haften wir nicht für Angriffe durch Hacker, Viren oder sonstige Schadpro-grammen, soweit der dadurch entstehende Schaden nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich von uns verursacht wurde.
3. Wir haften nicht für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, Bei der nicht-grob-fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht haften wir ferner nur bis zur Höhe des bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.
4. Von den Vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt bleibt die Haftung für Schäden am Körper, dem Leben oder der Gesundheit, etwaig übernommene Garantien und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
5. Der Betrieb von Mailservern oder Domain-Weiterleitungen gehört nicht zu unserer Leistungssphäre.
IX. Besondere Bestimmungen für Zusatzleistungen
1. wgmedia stellt Kunden im Rahmen der Leistung „Webabo“ die Einrichtung einer Datenbank als Zusatzleistung bereit, sofern dies ausdrücklich vereinbart ist. In diesem Fall ist die weitergehende Unterstützung und Betreuung des Kunden mit Hinblick auf den Betrieb der Datenbank ausdrücklich nicht von wgmedia geschuldet.
2. Die Datenbank und das von wgmedia bereitgestellte Content-Management-System (CMS) sowie sonstige etwaig dem Kunden von wgmedia überlassene Software dürfen nur in Verbindung mit dem webabbo genutzt werden. Eine Nutzung auf anderen als den von wgmedia für den Kunden betriebenen Systemen ist unzulässig. Die Lizenzbestimmungen der Lizenzgeber für Datenbank und CMS sind vom Kunden einzuhalten.
X. Schlussbestimmungen
1. wgmedia ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Die Verantwortlichkeit von wgmedia für gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen bleibt davon unberührt.
2. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von streeting ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen besitzen auch dann Gültigkeit, wenn unsere Leistungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt werden.
4. Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Norderstedt.
© Nachdruck und/oder Verwendung ganz oder in Teilen nur mit schriftlicher Genehmigung - Stand: 12/2008
